Überregional

Konflikte

Nordkorea will Raketenanlage unter internationaler Aufsicht abbauen

Pjöngjang (dpa) - Nordkorea will auch seine Testanlage für Raketenantriebe in Sohae an der Westküste und die dortige Startanlage unter Aufsicht internationaler Inspekteure abbauen. Das sagte der südkoreanische Präsident Moon Jae In auf dem Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un in Pjöngjang. US-Experten hatten im Juli behauptet, Nordkorea habe bereits mit der Demontage wichtiger Teile der umstrittenen Raketenstartanlage begonnen.

Konflikte

Korea-Gipfel: Kim will Atom-Inspekteure zulassen

Pjöngjang (dpa) - In die Bemühungen für eine atomare Abrüstung Nordkoreas kommt Bewegung. Auf dem Gipfel mit Südkoreas Präsident Moon Jae In in Pjöngjang sagte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un nach südkoreanischen Angaben zu, seine wichtigste Atomanlage in Yongbyon zu schließen und auch internationale Inspekteure ins Land zu lassen. Unklar ist allerdings, wann und wie der Abbau genau passieren soll. Beide koreanischen Staaten wollen sich auch gemeinsam um die Austragung der Olympischen Spiele 2032 bewerben.

Verkehr

Studie empfiehlt Pilotprojekte für digitale Zugleittechnik

Berlin (dpa) - Die Deutsche Bahn will bei der Umstellung ihres Schienennetzes auf eine digitale Leittechnik mit fünf Projekten beginnen. Diese könnten nach einem Gutachten vom Jahr 2020 an verwirklicht werden. Dazu sind Investitionen von etwa 1,7 Milliarden Euro nötig. Ziel ist es, die Kapazität auf den Strecken um bis zu 20 Prozent zu erhöhen. Das soll mit Hilfe der Leit- und Sicherungstechnik ETCS und digitalen Stellwerken gelingen. Personen- und Güterzüge können dann in dichterer Folge fahren als bisher.

Überregional

Konflikte

Süd- und Nordkorea wollen gemeinsame Olympiabewerbung

Pjöngjang (dpa) - Süd- und Nordkorea wollen sich zusammen um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2032 bewerben. Das sagte der südkoreanische Präsident Moon Jae In auf seinem Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un in Pjöngjang.

Konflikte

Moon: Nordkorea will umstrittene Atomanlagen abbauen

Pjöngjang (dpa) - Nordkorea hat sich nach Angaben des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In zum Abbau seiner landesweit größten Atomanlage Yongbyon bereit erklärt. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un habe zudem zugesagt, dafür internationale Atominspekteure ins Land zu lassen, sagte Moon nach seinen Gesprächen mit Kim in Pjöngjang.

Extremismus

Gabriel zu Maaßen-Beförderung: »Das ist doch irre«

Berlin (dpa) – Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den von seiner Partei mitgetragenen Koalitionskompromiss zum Wechsel von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ins Innenministerium als »irre« bezeichnet. »Wenn Illoyalität und Unfähigkeit im Amt jetzt mit Karrieresprüngen belohnt wird, dann hat Horst Seehofer die Chance, noch UN-Generalsekretär zu werden«, sagte Gabriel. Das sei doch irre. Die Vorsitzenden von SPD, CDU und CSU hatten sich gestern darauf geeinigt, dass Maaßen als Staatssekretär ins Innenministerium geht - de facto ist das eine Beförderung.

Überregional

Kabinett

Kabinett will »Gute-Kita-Gesetz« auf den Weg bringen

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett will heute das »Gute-Kita-Gesetz« von Familienministerin Franziska Giffey auf den Weg bringen. Mit 5,5 Milliarden Euro bis 2022 will der Bund die Qualität der Kitas in Deutschland fördern. Zudem sollen Eltern bei den Kita-Gebühren entlastet werden. Beschließen will das Kabinett auch einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil, mit dem der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung zum Jahreswechsel von 3 auf 2,5 Prozent gesenkt wird. Außerdem liegt dem Kabinett ein Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus vor.

EU

EU-Gipfel: Auftakt mit Debatte zum Flüchtlingsstreit

Salzburg (dpa) - Der Dauerstreit über die Flüchtlingspolitik beschäftigt Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen heute zum Auftakt ihres informellen Gipfels in Salzburg. Bei einem Abendessen beraten sie, ob und wie im Mittelmeer gerettete Migranten in der EU aufgenommen und verteilt werden sollen. Darüber hinaus will die britische Premierministerin Theresa May im Kreis der 28 EU-Staats- und Regierungschefs noch einmal für ihre Brexit-Position werben. Brüssel und London verhandeln seit mehr als einem Jahr über einen geordneten EU-Austritt Großbritanniens im März 2019.

Extremismus

Klingbeil zur Beförderung Maaßens: »Sehr viele Fragezeichen«

Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hält die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, den bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär zu befördern, für fragwürdig. Für die SPD sei wichtig gewesen, dass Maaßen an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz abgelöst werde, sagte Klingbeil im ZDF-»heute journal«. Dies habe man durchgesetzt. Mit der Berufung Maaßens zum Staatssekretär habe Seehofer aber eine Personalentscheidung getroffen, »wo schon sehr viele Fragezeichen sind«.